Eine bürgerliche Partei hätte echtes Potential
Bekanntlich wird im Herbst der Bundestag neu gewählt – und laut einer Umfrage wäre hier Platz für eine neue Partei! Durchgeführt wurde die Umfrage von INSA im Auftrag der Zeitschrift Tichys Einblick. Insgesamt wurden mehr als 2.000 wahlberechtigte Bürger befragt. Auf die Frage, ob sie eine neue liberal-bürgerliche Partei wählen würden, antworteten 7 Prozent mit […]
Statt Landtagswahl jetzt Bundestagswahl
Die Zulassung zur Landtagswahl 2021 haben wir nicht geschafft, der Verfassungsgerichtshof RLP hat unsere Einwände gegen die Nicht-Zulassung wegen fehlender Unterschriften abgewiesen. Zu diesem Anlass jetzt noch eine Stellungnahme von uns. Ausgebremst durch Corona-Maßnahmen Als wir uns für die Landtagswahl 2021 aufgestellt haben, war uns bewusst, dass es eng wäre. Aber uns war nicht bewusst, […]
Dänemark macht’s vor
Interessant: Dänemarks Ministerpräsidentin (die ist übrigens nicht rechts, sondern sozialdemokratisch!) plädiert für ein neues Asylsystem. Grund für den Sinneswandel: dänische Politiker seien im Einwanderungsbereich nicht streng genug gewesen und hätten Fehler gemacht, „weil sie zu wenige Anforderungen an Migrantinnen und Migranten gestellt hätten, etwa die Verinnerlichung dänischer Werte“, so ein Bericht im Stern. Und noch […]
Corona-Maßnahmen hinterfragt
Eines vorab: wir von der LKR sind keine „Corona-Leugner“ und auch keine „Covidioten“. Die Viruserkrankung existiert, der Virus verbreitet sich weiterhin so rasant, dass nach wie vor viele Patienten auf Intensivstationen behandelt werden müssen. Und viele werden noch sterben. Die Maßnahmen der Regierung sehen so aus: Lockdown light. Lockdown strikt. Und daraufhin noch mehr Lockdown. […]
Ohne Logik und voller Willkür: die Corona-Politik der Regierung
Der Bundesvorstand der Partei Liberal-Konservative Reformer wirft der Bundesregierung und den Länder-Ministerpräsidenten schwere Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Epidemie vor, die einerseits Menschenleben kosten und andererseits verheerende wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden verursacht haben und weiter verursachen. Ein brachialer Lockdown stellt nicht auf das tatsächliche Infektionsgeschehen ab Ein einziger Blick auf die Statistiken des Robert-Koch-Institutes (RKI)* […]
Chaos um Impfstoffe und Impftermine
Die Bekämpfung von Covid-19 funktioniert alles andere als reibungslos: erst bestellt die EU zu wenige Dosen an Impfstoff, jetzt klappt es in Rheinland-Pfalz nicht richtig mit der Organisation der Impftermine. Nachdem die Impfungen in Alten- und Pflegeheimen durch mobile Teams angelaufen ist, sollten jetzt im nächsten Schritt Senioren ab 80 Jahren und die Mitarbeiter von […]
LKR legt Verfassungsbeschwerde ein
Landesverband der Liberal-Konservativen Reformer sieht Gleichheit der Zulassung von Parteien beeinträchtigt Ludwigshafen, 31.12.2020. Der Landesverband der LKR (Liberal-Konservative Reformer) hat beim Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz beantragt, eine Regelung des Landeswahlgesetzes für verfassungswidrig zu erklären und deren Anwendung für die Zulassung von Parteien zur Landtagswahl am 14. März 2021 auszusetzen. Konkret geht es um die Vorschrift, […]
Unsere Unterschriften-Aktion im Video
Der Filmemacher Jörg Rehmann hat ein Video über unsere Unterschriften-Aktion gemacht – Sie finden „Wahl mit Qual – Wie Corona das Wahlrecht behindert“ auf Vimeo unter diesem Link …
Neumitglieder von der SPD
Seit dem Herbst haben einige neue Mitglieder den Weg zum LKR-Landesverband Rheinland-Pfalz gefunden! Von unserem Selbstverständnis als bürgerliche Mitte war es nicht verwunderlich, dass viele vorher der CDU nahegestanden haben oder sogar CDU-Mitglied waren. Erstaunlicherweise haben auch zwei ehemalige SPD-Mitglieder den Weg zu uns gefunden. Die SPD war beiden zu weit nach links gerutscht, dem […]
LKR tritt an zur Bundestagswahl 2021
„Ziel ist die Veränderung der Parteienlandschaft in Deutschland“ Berlin, 29.07.2020 – Der Bundesvorstand der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) hat die Teilnahme der Partei an der Bundestagswahl im nächsten Jahr beschlossen, wie der Bundesvorsitzende Jürgen Joost im Anschluss an eine Bundesvorstandssitzung mitteilte: „Wir wollen wir die Parteienlandschaft in Deutschland verändern und damit die Voraussetzung für die dringend notwendige […]
