Fastnachtsumzüge für immer abgesagt?
Die Absagen der Fastnachtsumzüge gehen quer durchs Land: Grünstadt, Bad Dürkheim, Weisenheim am Sand, Maxdorf, Frankenthal, Germersheim, Wörth, Bellheim, aber auch der große gemeinsame Umzug in Mannheim-Ludwigshafen – und nicht zu vergessen der Nachtumzug im kleinen vorderpfälzischen Gönnheim. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere, dass man vor zehn oder zwanzig Jahren noch ganz unbürokratisch […]
Meinungsfreiheit im Schnellverfahren beschränkt!
Mit den Stimmen der CDU/CSU hat die Koalition den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) verschärft. Das dem Gesetz zugrunde liegende Verfahren ist in hohem Maße bedenklich. Die Ausdehnung des § 130 StGB führt zu einer erheblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit Der Bundestag hat die Strafbarkeit der Volksverhetzung ausgedehnt Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche eine Verschärfung des […]
Energiepreise senken – jetzt!
Energiepreise senken – jetzt! Nur so retten wir unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand Die Energiepreiskrise bedroht den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland existentiell. Sie gefährdet Arbeitsplätze und Unternehmen. Sie vernichtet den Wohlstand vieler privater Haushalte. Deutsche Unternehmen und Verbraucher zahlen mit die höchsten Energiepreise weltweit. Dies liegt an einer verantwortungslosen Politik, die die Versorgungssicherheit […]
