Wenn Solidarität zu einer Einbahnstraße gemacht wird
Ein Meinungsbeitrag von unserem Mitglied Andreas Hofmeister Das Prinzip der „Solidarität“ war einmal ein nüchternes, fast schon technisches Konzept. In den frühen Tagen des Versicherungswesens bedeutete es nichts anderes als organisierte Gegenseitigkeit: Viele tragen gemeinsam das Risiko des Einzelnen, weil jeder jederzeit selbst zum Betroffenen werden kann. Es ging nicht um einen moralischen Zeigefinger, sondern […]
Sag’, wie hast du’s mit der Religion?
(Ein Essay von Andreas Hofmeister in Anlehnung an die Gretchenfrage) Marx, die Linke und das Opium des Volkes Seit Karl Marx die Formel prägte, Religion sei „Opium des Volkes“, hat die Linke sich vom Religiösen distanziert. Kein Glaube, keine Institution war zu alt oder zu mächtig, um nicht kritisch beäugt zu werden. In den 1960ern, […]
Freiheit schafft Wohlstand: Warum „Der Wohlstand der Nationen“ heute aktueller denn je ist
Ein Meinungsbeitrag von unserem Mitglied Andreas Hofmeister Als Adam Smith im März 1776, also vor genau 250 Jahren, sein zentrales Schaffenswerk unter dem Titel An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations veröffentlichte, war es mehr als ein ökonomisches Buch — es war ein intellektueller Befreiungsschlag. Gegen die Bevormundung durch Staaten, gegen starre […]
Denunziationsförderung ist keine „Demokratieförderung“!
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Wer es mit der liberalen Demokratie ernst nimmt, der muss sie verteidigen – aber ganz bestimmt nicht, indem er sie aus der Regierung heraus selbst untergräbt. Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist dafür ein schlimmes Beispiel. Schon die Bezeichnung ist eine Irreführung der Öffentlichkeit – so als würde man einen Wolf als […]
Digital Services Act: Was ist eigentlich eine Desinformation?
Am 17. Februar 2024 tritt der gesamte Regelungsbereich des „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union vom 19.10.2022 in Kraft. Diese Verordnung gibt den Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Kommission weitgehende Eingriffsbefugnisse gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Hiermit sind erhebliche Gefahren für die Presse- und Meinungsfreiheit verbunden. Ziele, Inhalte und Einordnung der DSA Mit der DSA […]
Das Heizungsgesetz: Schrott vom ersten Tag an
Das Heizungsgesetz, auch Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), in wenigen Worten: Die Ampelregierung schaltet aus ideologischen Gründen die Atomkraft ab, was zur Folge hat, dass Deutschlands CO2-Ausstoß nicht stärker und schneller sinkt als möglich … und dann sollen Hausbesitzer für Milliarden privater Euros ihre Häuser dämmen und Wärmepumpen einbauen lassen – für die dann wiederum mehr Kohle verstromt werden muss, […]
Wir Bürger kompakt
Wir Bürger stellen uns vor – in einem neuen Flyer (den Sie hier herunterladen können) und der Einfachheit halber auch noch hier direkt: Wen wir vertreten Wofür wir stehen Wir Bürger stehen für ein Deutschland Wir erneuern damit das bürgerliche Versprechen von Wohlstand in Frieden und Freiheit. Wir wollen die bürgerliche Mitte erneuern CDU/CSU und […]
Das Wort Teilhabe und die Politik
Immer wieder wird der Begriff „Teilhabe“ bemüht, um Forderungen zu stellen entweder für Menschen mit Handicap oder für Menschen mit Migrationshintergrund (oder auch für Menschen, die zu irgendeiner anderen Minderheit gehören). Was aber ist eigentlich mit der „Teilhabe“ für die Mehrheit der Bürger in diesem Land? Haben Sie den Eindruck, dass Sie sich zum Beispiel […]
Frühe Kämpfe für mehr Demokratie
Die frühen Kämpfe für mehr Demokratie – zum Gedenken an den 17. März 1793 und an den 18. März 1848 (und an alle anderen Tage, als in der deutschen Geschichte für die Entwicklung hin zur Demokratie gestritten und gekämpft worden ist). Dass wir in einer Demokratie leben, ist keine Selbstverständlichkeit. Die Entwicklung von der Monarchie zur […]
Meinungsfreiheit im Schnellverfahren beschränkt!
Mit den Stimmen der CDU/CSU hat die Koalition den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) verschärft. Das dem Gesetz zugrunde liegende Verfahren ist in hohem Maße bedenklich. Die Ausdehnung des § 130 StGB führt zu einer erheblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit Der Bundestag hat die Strafbarkeit der Volksverhetzung ausgedehnt Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche eine Verschärfung des […]
